FOLIATEC Böhm GmbH & CO Vertriebs KG - Allgemeine Geschäftsbedingungen Endverbraucher inkl. Widerrufsbelehrung
Fassung 14.07.2009
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Produkte, die wir in unserem Online-Shop anbieten. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich anerkennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
2. Vertragsabschluss
Bestellungen sind bei uns nur über das Internet möglich. Eingehende Bestellungen werden gespeichert und wir bestätigen diese auf elektronischem Wege mit einer Bestellbestätigung per E-Mail. Die Ihnen zugeführte Bestellbestätigung stellt lediglich eine Information über den Bestelleingang dar und entspricht keiner Auftragsannahme. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung geprüft und schriftlich bzw. durch Lieferung der Ware bestätigt haben. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, von der Lieferung Abstand zu nehmen.
3. Preis, Zahlung
Alle Preise in unserem Online-Shop enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versendung erfolgt ausschließlich per Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte (die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung). Die Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden.
4. Lieferung
Bestellungen werden ausschließlich an Adressen innerhalb der EU geliefert, sowie in die Schweiz, Lichtenstein, Norwegen und die Türkei. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zustellung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
In jedem Falle liefern wir die bestellten Artikel aber binnen einer Frist von zwei Wochen ab Übermittlung der Auftragsbestätigung an den Kunden.
Sofern wir innerhalb der oben genannten Frist aufgrund einer vom Kunden gesetzten weiteren angemessenen Frist nicht liefern können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sofern uns jedoch die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere bei fehlender Selbstbelieferung), nicht möglich sein sollte, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Kunden nach den bei Vertragsabschluß erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.
Transport- und sonstige Verpackungen werden nicht zurückgenommen.
5. Haftung für Mängel an den Liefergegenständen
Unsere Haftung wegen Mängel der gelieferten Artikel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Beanstandungen und Anregungen können gerichtet werden an support@foliatec.de oder schriftlich an unsere Adresse FOLIATEC Böhm GmbH & Co Vertriebs KG, Neumeyerstrasse 70, D-90411 Nürnberg.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung der Ware durch den Kunden.
6. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
Unsere Haftung wegen Mängeln der gelieferten Ware und wegen sonstiger Verletzungen vertraglicher oder außervertraglicher Pflicht richtet sich, wenn im folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei unserer Schadensersatzhaftung haben wir Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Darüber hinaus haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Falle ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Verjährungsvorschriften des Kaufrechts (§ 438 BGB) gelten auch für außervertragliche Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel der von uns gelieferten Artikel zusammenhängen. Dies gilt nicht, wenn derartige Ansprüche im Einzelfall nach der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§195, 199 ,BGB) früher verjähren.
Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
7. Belehrung über das Widerrufsrecht für Endverbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
FOLIATEC Böhm GmbH & Co Vetriebs KG
Neumeyerstr.70
D-90411 Nürnberg
Fax.: +49/ 911/ 97544-333
E-mail: info@foliatec.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation ( insbesondere Produkte aus der Warengruppe PROSHAPE® ) angefertigt werden.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
9. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages und für eventuelle zukünftige Informationszwecke speichern werden. Seine persönlichen Daten werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.
Weitere Details hierzu siehe Datenschutz auf unserer Webseite.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur nach rechtskräftiger Feststellung der Gegenansprüche des Kunden oder wenn wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde darüber hinaus nur befugt, soweit seine Ansprüche auf dem selben Vertragsverhältnis wie unsere beruhen.
Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegten Bestimmungen bedürfen der Schriftform.
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen im übrigen unberührt.
Fassung 14.07.2009